Die Firma netforge GmbH & Co. KG („Anbieter“) bietet die First Affair-Community ("Service") an. Die Nutzung sämtlicher Onlineangebote des Service steht unter der Bedingung, dass Sie als Benutzer („Nutzer“) diesen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen („AGB“) zustimmen.

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, insbesondere betreffend der vertragsgegenständlichen Online-Produkte. Die AGB regeln hierbei das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer. Sie sind ausschließliche vertragliche Grundlage für die Nutzung des Service. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer des Service oder Dritter sind nur gültig, wenn der Anbieter ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der Nutzer hiermit nicht einverstanden sein sollte, weist er den Anbieter sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält der Anbieter sich vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne dass ihm gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit explizit widersprochen.

2. Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung des Service durch den Anbieter für den Nutzer während der Vertragslaufzeit. Bei dem Service handelt es sich um ein soziales Netzwerk für Erwachsene mit der Möglichkeit, sich online auf der Seite www.firstaffair.com zu präsentieren, mit anderen Nutzern zu kommunizieren und diese im Rahmen des Netzwerkes auf verschiedene Wege kennenzulernen. Von dem Service umfasst sind insbesondere die Möglichkeit zur Anmeldung auf der Webseite durch den Nutzer sowie die Anlegung eines Profils. Zudem beinhaltet der Service unter anderem die Möglichkeit zur aktiven Suche nach anderen Nutzern sowie die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit diesen. Ein Erfolg bei der Kontaktvermittlung ist nicht geschuldet.

(2) Der Service enthält hierbei Profile der jeweiligen Nutzer, die von den einzelnen Nutzern mit eigenen Daten („Daten“) versehen werden. Hinsichtlich der Erhebung und der Sichtbarkeit der einzelnen Daten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung. Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Nutzer die im Nutzerprofil hinterlegten Daten vollständig einsehbar sind. Hierdurch soll die Auswahl eines passenden Partners / einer passenden Partnerin gefördert werden. Das Kurzprofil (Alter, Geschlecht, Sternzeichen, Suchwunsch, Wohnort, der Grund für die Suche und das Profilbild) ist auch für Besucher der Webseite einsehbar, die selbst kein Profil angelegt haben.

3. Vertragsschluss

(1) Der Zugang zu dem Service setzt eine Anmeldung voraus. Hierfür benötigt der Nutzer ein Pseudonym, unter welchem er bei der Nutzung des Service anderen Nutzer angezeigt wird, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort.

(2) Im Rahmen der Anmeldung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Bindung an die hiesigen AGB. Zudem erklärt und versichert der Nutzer, dass er das für die Nutzung des Service notwendige Mindestalter von 18 Jahren aufweist.

(3). Der Nutzer muss, um den Account benutzen zu können, einige Angaben zu seiner Person, wie Aussehen, Charakter sowie weitere Basisangaben machen. Diese kann er weitestgehend im Rahmen einer vorgefertigten Liste auszuwählen.

(4) Nach Abgabe aller erforderlichen Daten wird eine automatisierte E-Mail zur Überprüfung der Angaben des Nutzers mit einem Verifizierungscode dessen E-Mail-Adresse versandt. Diese E-Mail muss der jeweilige Nutzer nach Erhalt bestätigen und sich im Zuge dessen verifizieren.

4. Mitgliedschaft

(1) Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein grundsätzlich kostenloses Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer („Basismitgliedschaft“) auf unbestimmte Zeit, welches dem Nutzer die Möglichkeit gibt, den Service in einem eingeschränkten Umfang („Grundfunktionen“) zu nutzen. Zu den Grundfunktionen zählen unter anderem das Anschauen von Profilen anderer Nutzer, das Anzwinkern sowie das Hinzufügen von Favoriten.

(2) Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit zu, eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abzuschließen („Premiummitgliedschaft“). Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses nochmals über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Im Rahmen der Premiummitgliedschaft erhält der Nutzer einen vollständigen Zugriff auf sämtliche Nutzungsmöglichkeiten („Gesamtfunktionen“) des Service. Zu den Gesamtfunktionen zählt insbesondere die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern im Wege von Nachrichten, Chats oder Telefonkonferenz.

(3) Im Rahmen des Bestellprozesses einer solchen kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann der Nutzer zwischen verschiedenen Erstlaufzeiten wählen. Nach Ablauf der jeweiligen Erstlaufzeit verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft automatisch auf unbestimmte Zeit. Die Verlängerung auf unbestimmte Zeit erfolgt hierbei zu dem bei Vertragsschluss angegebenen monatlichen Preis von 39,99 Euro inkl. MwSt. Hinsichtlich der Beendigung des verlängerten Vertragsverhältnisses stehen dem Nutzer die unter 7. genannten Rechte zu.

5. Verhaltenspflichten des Nutzers

(1) Die Nutzungsberechtigung des Services besteht aufgrund des Wesens des Service allein für den ausschließlichen und persönlichen Gebrauch durch den Nutzer selbst. Dem Nutzer ist es untersagt, seinen Account anderen Personen zur Verfügung zu stellen. Zudem ist der Nutzer nicht berechtigt, seinen Account an andere natürliche oder juristische Personen abzutreten oder ihnen diesen in anderer Weise zu übertragen.

(2) Der Nutzer versichert, dass er den Service ausschließlich für die persönliche und private Nutzung verwendet, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken benutzt. Ausnahmen sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Anbieters erlaubt. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.

(3) Zur Prüfung der Richtigkeit der Daten, ist der Nutzer verpflichtet, bei Aufforderung durch den Anbieter, seinen Personalausweis vorzuzeigen bzw. dem Anbieter zukommen zu lassen. Sollte der Nutzer dieser Aufforderung nicht nachkommen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer von der künftigen Nutzung des Service auszuschließen. Ebenso sind Geschenk-, Geld- oder Spendengesuche nicht gestattet. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seine Inhalte.

(4) Die Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Dienste des Service dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, belästigen oder auf andere Weise zu verletzen. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter des Anbieters auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

(5) Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Für die Geheimhaltung der Zugangskennung bestehend aus Benutzername und Passwort ist der Nutzer selbst verantwortlich. Sollte sich jemand unbefugt der Zugangskennung des Nutzers bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Anbieter unverzüglich davon zu unterrichten. Der Nutzer verpflichtet sich, für alle ggf. geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben. Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm ggf. bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem, gotteslästerlichem, religiösem, politischem, ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem, sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder rassistischem Material nicht gestattet. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

(6) Dem Nutzer ist es untersagt, in seinem Portrait Telefonnummern, Straßennamen, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen anzugeben, außer wenn im Abschnitt "Persönliche Informationen" danach gefragt wird. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links", "Telefonnummern", "E-Mail-Adressen") sind ebenfalls untersagt. Insbesondere wird der Nutzer in seinem Portrait keine anstößigen anatomischen oder sexuellen Anspielungen machen oder anstößige zweideutige oder sonst mit sexueller Nebenbedeutung belegte Sprache verwenden, und der Nutzer wird keine Nackt- oder sonstige Fotos, die persönliche Informationen enthalten, veröffentlichen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, jedes Portrait oder Foto, das diesen Verpflichtungen nicht entspricht, zurückzuweisen. Dem Nutzer ist es untersagt, über den Service bei anderen Nutzern für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen zu werben oder diese darum zu bitten. Dem Nutzer ist es untersagt, Kettenbriefe oder Junk-E-Mail an andere Nutzer zu verschicken. Der Nutzer ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu anderen Nutzern. Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von Werbeinformationen dienen, ist dem Nutzer nicht gestattet. Es ist nicht gestattet, falsche Profilangaben zu machen.

(7) Sollte der Nutzer gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstoßen bzw. besteht dahingehend ein begründeter Verdacht eines Verstoßes, so ist der Anbieter zu den nachfolgend aufgezeigten Maßnahmen und Sanktionen berechtigt, aber nicht verpflichtet, wobei die Maßnahmen und Sanktionen nicht die Leistungsverpflichtungen des Nutzers berühren:

6. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, einem Verstoß gegen diese AGB, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

7. Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt an, den Service durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig zur Verfügung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Service aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von dem Anbieter liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. Der Anbieter bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Der Anbieter schließt die Haftung für aufgrund technisch bedingter Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen, Störungen der Qualität des Zugangs zum Service oder sonstige Probleme aus. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt oder für Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.

8. Zahlungen

(1) Der Nutzer hat die vereinbarten fälligen Zahlungen an den Anbieter fristgemäß zu leisten. Zur Zahlung stehen dem Nutzer die Möglichkeiten Kreditkarte, Sofortüberweisung und Überweisung zur Verfügung.

(2) Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Service vorübergehend zu sperren. Kommt der Nutzer schuldhaft mit mehr als zwei aufeinanderfolgenden Teilbeträgen (sofern Teilzahlungen vereinbart sind) in Zahlungsverzug, so werden alle bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin ausstehenden Zahlungsforderungen sofort fällig.

(3) Sollten im Zuge von fehlerhaften Zahlungen, Zahlungsrückforderungen oder ähnlicher Sachverhalte bei dem Anbieter zusätzliche Kosten entstehen, die auf ein Handeln des Nutzers zurückzuführen sind, so hat der Nutzer diese Kosten in vollem Umfang zu tragen.

9. Vertragsbeendigung

(1) Der Nutzer hat das Recht ein auf bestimmte Zeit geschlossenes Vertragsverhältnis jederzeit zum vereinbarten Ablauf der Erstlaufzeit ordentlich zu kündigen. Wird dieses Vertragsverhältnis nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert es sich automatisch auf unbestimmte Zeit.

(2) Der Nutzer kann ein auf unbestimmte Zeit geschlossenes Vertragsverhältnis bzw. eines, dass sich auf unbestimmte Zeit verlängert hat, jederzeit mit einem Vorlauf von einem Monat kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten. Dieses richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(4) Beendet der Nutzer seine Mitgliedschaft, verfällt seine kostenpflichtige Mitgliedschaft. Eine Erstattung von Werteinheiten oder Mitgliedsbeträgen findet nicht statt.

10. Haftung und Gewährleistung

(1) Die Haftung des Anbieters gegenüber dem Nutzer ist beschränkt auf die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(2) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für den Missbrauch der Daten durch Dritte, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank) sowie die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Service durch Nutzer.

11. Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Der Anbieter ist alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe des Service sowie der einzelnen in dem Service enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

(2) Dem Nutzer ist es untersagt, geschützte Informationen zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder zu senden und/oder der zu Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen, mit Ausnahme gemeinfreier Daten oder der Daten, für die der Nutzer entsprechende Rechte erworben hat. Der Nutzer wird ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers derartiger Schutzrechte kein urheber- oder markenrechtlich registriertes oder sonst gesetzlich geschütztes Material veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise reproduzieren.

(3) Mit der Veröffentlichung von persönlichen Informationen, Fotos oder Aussagen in irgendeinem öffentlichen Bereich des Services gewährt der Nutzer dem Anbieter ein nicht ausschließliches, kostenfreies Nutzungsrecht, diese Information und Aussagen zu vervielfältigen und/ oder zu verbreiten und/ oder zu senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und/ oder sonst wie zum persönlichen Gebrauch zu nutzen, sowie diese Informationen, Daten und/ oder Aussagen zu bearbeiten.

12. Widerrufsrecht

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten per Post an: netforge GmbH & Co. KG, Scanbox #03607, Ehrenbergstr. 16a, 10245 Berlin oder per E-Mail an revocation@firstaffair.com.

(2) Widerrufsfolgen im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Die Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Abgabe Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Zugang.

(3) Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen für die bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang. Maßgeblich ist insofern der Anteil, der den im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet haben.

13. Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Berlin vereinbart.

(3) Jegliche Änderungen dieser AGB sowie des zugrunde liegenden Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Änderung dieser Klausel bedarf der Schriftform.

(4) Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende und zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen. Nebenabreden sind nicht getroffen.

Stand: 15. September 2023